Mehr Europa im internationalen Finanzsystem

Die Europäische Union ist weltweit der größte Handelsblock, doch leider spricht Europa in den internationalen Gremien der Finanzwelt viel zu selten mit einer Stimme und vernachlässigt so eine wichtige Möglichkeit, Einfluss zu nehmen und seine berechtigten Interessen gebührend zu vertreten. Dies ist besonders bedauerlich wenn Zersplitterung dazu führt, dass die EU selbst in den Organisationen, wie zum Beispiel der OECD, in denen ihre Mitgliedsstaaten den Großteil des Haushalts finanzieren, ihr Gewicht nicht entsprechend einbringt.

Um dieses Ungleichgewicht zu korrigieren und somit die Interessen der Union im weltweiten Finanzsystem besser zu vertreten, hat das Parlament heute den « Bericht über die Aufgaben der EU im Rahmen der internationalen Finanz-, Währungs- und Regulierungsinstitutionen und -gremien » mit großer Mehrheit angenommen. Als Schattenberichterstatterin war ich am Entstehungsprozess dieses wichtigen Berichts unmittelbar beteiligt und konnte meine Ideen direkt einbringen. Zwei Aspekte waren mir dabei besonders wichtig: erhöhte Transparenz und Rechenschaftspflicht.

In der Tat sind die Institutionen und Gremien des globalen Finanzsystems sehr unterschiedlich in ihrer Funktionsweise, ihrem Statut und ihrer Zusammensetzung. Prominente Organisationen in denen fast alle Länder Mitglied sind, wie etwa der Internationale Währungsfond (IWF), existieren neben sehr exklusiven Foren wie den G20 oder spezialisierten Gremien, in denen auch die Privatwirtschaft eine wichtige Rolle spielt. Ein Beispiel für Letzteres ist der International Accounting Standard Board, eine Organisation die sich der Vereinheitlich des Systems der Rechnungslegungsstandards widmet.

Aufgrund dieses hohen Maßes an Diversität verlangt unser Bericht mehr Transparenz, denn die Offenlegung der Funktionsweisen ist eine Voraussetzung für die demokratische Kontrolle durch das Europäische Parlament, die nationalen Parlamente und die Zivilgesellschaft. Nur durch mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht können wir die europäische Position in den internationalen Finanzgremien stärken.

Die Dringlichkeit dieses Anliegens wurde besonders in den letzten Jahren deutlich, als sich die Macht der internationalen Finanzorganisationen globale Regeln zur Stabilisierung des Finanzsystems aufzustellen demonstrierte. Unsere Botschaft ist daher klar: wir müssen wissen, wer entscheidet und es ist unsere Pflicht unseren Einfluss geltend zu machen. Wir brauchen mehr Koordination unserer Positionen, damit Europa die starke Stimme bekommt, die ihm gebührt und welche die legitimen Interessen der Bürger Europas im internationalen Finanzsystem vertritt.

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