Drohnen: zunehmende Nutzung führt zu neuen Herausforderungen

Drohnen dienen heute nicht nur mehr für militärische Zwecke sondern kommen auch in der zivilen Luftfahrt vermehrt zum Einsatz, wie zum Beispiel im Medienbereich, in der Präzisionslandwirtschaft oder zur Überwachung von Infrastrukturen (Eisenbahnschienen, Staudämmen und Kraftwerken). Darüber hinaus steigt auch die private Nutzung kontinuierlich an, so waren Drohnen das letzte Jahr eines der meist verkauften Weihnachtsgeschenke in der EU.

Die zunehmende Nutzung von Drohnen führt aber auch zu neuen rechtlichen und politischen Herausforderungen. Die zukünftigen Regeln müssen u.a. folgende Themen abdecken: die Identifizierung der Drohne und des Eigentümers bzw. des Betreibers, Haftung und Versicherung, Datenschutz und Schutz der Privatsphäre, « Geofencing », Flugverbotszonen und die Entwicklung und Verwendung von Erkennungs- und Ausweichtechnologien.

Vor diesem Hintergrund haben wir heute über einen Initiativbericht über die sichere Nutzung von ferngesteuerten Luftfahrtsystemen (RPAS) in der zivilen Luftfahrt abgestimmt, in dem wir die Europäische Kommission auffordern, einen harmonisierten und angemessenen EU-Rechtsrahmen auszuarbeiten.

Ich habe heute für den Initiativbericht gestimmt, weil ich der Überzeugung bin, dass wir klare, europäische Rahmenrichtlinien für Drohnen brauchen. Nicht nur müssen wir die Privatsphäre und die persönlichen Daten der europäischen Bürger schützen sondern ebenso für ihre Sicherheit garantieren. Darüber hinaus ist es für kleine Länder, wie Luxemburg, ungemein wichtig in diesem Bereich klare, europäische Rechtssicherheiten zu haben, da wir uns sehr schnell im grenzüberschreitenden Luftfahrtraum befinden.

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