Abgasskandal: Die Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses nimmt Gestalt an

Heute haben wir im Plenum die personelle Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie beschlossen. Der Ausschuss soll mutmaßliche Verstöße der Automobilindustrie gegen das Unionsrecht im Zusammenhang mit Emissionsmessungen prüfen. Darüber hinaus sollen auch angebliche Versäumnisse der EU-Kommission und der Mitgliedstaaten unter die Lupe genommen werden.

Der Abgasskandal um Volkswagen hat uns gezeigt, dass die Regelungen zu Abgasmessungen bei Fahrzeugen nur mangelhaft umgesetzt und kontrolliert werden. Vor diesem Hintergrund soll der Ausschuss klären ob und wer bereits vor Bekanntwerden des Abgasskandals von manipulierten Tests wusste und welche Schwachstellen die bestehenden Regelungen aufweisen.

Dem Ausschuss gehören 45 Abgeordnete an, davon zwölf aus der Sozialdemokratischen Fraktion. Das Mandat ist auf zwölf Monate angesetzt und kann bei Bedarf verlängert werden. Der Abschlussbericht wird neben den gewonnenen Erkenntnissen auch Empfehlungen für legislative Maßnahmen enthalten.

mediafins.com